CN-Codes und CBAM-Sektoren

Die Kombinierte Nomenklatur (KN) ist das Warenklassifizierungssystem der EU, und CBAM leitet seinen Anwendungsbereich daraus ab. Jedes Erzeugnis, das die EU-Grenze überschreitet, trägt einen achtstelligen KN-Code, der seine zollrechtliche Behandlung bestimmt. CBAM legt seinen Anwendungsbereich fest, indem in Anhang I der Verordnung bestimmte KN-Codes aufgeführt werden: Steht der Code einer Ware auf dieser Liste, fällt sie in den Anwendungsbereich; andernfalls nicht.

Damit ist der KN-Code das Erste, was stimmen muss. Die Einreihung entscheidet darüber, ob die Pflicht überhaupt greift, welche Sektorregeln und Emissionsfaktoren gelten und welche Daten die Erklärung enthalten muss.

CBAM erfasst sechs Sektoren. Jeder ist einer Gruppe von KN-Kapiteln oder bestimmten Codes zugeordnet:

Bei Eisen und Stahl sowie Aluminium fallen zusätzlich Vorläuferstoffe in den Anwendungsbereich (Zwischenprodukte, deren Emissionen in das Endprodukt eingehen); deshalb tragen diese beiden Sektoren die aufwendigsten Datenanforderungen.

Nicht jede Einfuhr unter einem erfassten KN-Code löst die Pflicht aus. Darunter liegt ein mengenbezogener Geringfügigkeitsschwellenwert von 50 Nettotonnen CBAM-Waren je Einführer und Jahr: Einführer unterhalb dieser Menge sind befreit. Der Schwellenwert wird anhand der kumulierten Jahresmenge beurteilt, nicht je Sendung.